Foto: Juliane Harms mit KI gestaltet
Berlin (kobinet) Ursprünglich war die Bundestagsdebatte zur ersten Lesung des Gesetzes zu Änderungen des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) für den 16. April 2026 im Bundestag geplant. Nachdem diese kurzfristig wieder von der Tagesordnung genommen wurde, fragen sich viele, wann das für die Barrierefreiheit in Deutschland so wichtige, aber heftig kritisierte Gesetz nun im Bundestag behandelt werden soll. Nachdem bereits eine weitere Sitzungswoche verstrichen ist, steht die Debatte zur BGG-Reform nun am 7. Mai 2026 von 9:00 bis 10:10 Uhr auf der geplanten Tagesordnung für die Plenarsitzung des Deutschen Bundestages. Gab es bereits am 16. April Proteste behinderter Menschen vor dem Reichstag, dürfte die Demonstration im Rahmen des Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, die am 5. Mai ab 15:00 Uhr vom Brandenburger Tor zum Roten Rathaus stattfindet, den Forderungen behinderter Menschen an dem heftig kritiserten Gesetzentwurf der Bundesregierung lautstark Nachdruck verleihen.